Liebe Ochtendungerinnen, liebe Ochtendunger,
in den vergangenen Tagen häufen sich die Beschwerden über zugeparkte Gehwege, falsch parkende PKW oder zuwachsende Gehwege, die für Rollatorfahrer und Kinderwagen sowie beeinträchtigte Fußgänger nicht mehr oder nur noch beschwerlich benutzbar sind. Von den meisten Beschwerdeführern wird hier erwartet, dass die Ortsgemeinde diese Mängel sofort abstellt. Sicherlich könnten wir hier in jedem Fall die Ordnungsbehörde der Verbandsgemeindeverwaltung einschalten. Doch zunächst möchte ich an jeden Einzelnen von uns selbst appellieren, damit es nicht zu entsprechenden ordnungsbehördlichen Aktivitäten mit Verwarnungen oder weitergehenden behördlichen Aktivitäten kommt.
Die Straßenverkehrsordnung ist eindeutig, was das Parken von KfZ auf den Gehwegen anbelangt. Es ist nur dort erlaubt, wo es auch beschildert ist; auf keinen Fall haben wir z.B. die neu ausgebaute Bahnhofstraße dafür freigegeben. Gerade hier aber auch andernorts war es wichtig, die Gehwege für eine sichere Benutzbarkeit durch Fußgänger zu erhalten oder zu verbreitern. Ebenfalls eindeutig ist es, wenn eine Beschilderung erfolgt, die ein Parken nur in den gekennzeichneten Parkbuchten erlaubt. Die Straßenmeisterei des Landes hat uns in dem Zusammenhang zugesagt, die Markierungen auf den klassifizierten Straßen aufzufrischen, damit es in der Plaidter und in der Oberpfortstraße/Polcher Straße auch wieder eindeutig erkennbar ist, wo geparkt werden darf. Eine deutliche Entspannung würden wir schon dadurch erreichen, wenn die Grundstücksbesitzer, die auf ihren Privatgrundstücken die Gelegenheiten haben, ihre PKW nicht im öffentlichen Straßenraum abstellen.
Ähnliches gilt für den überhängenden oder übergreifenden Pflanzenbewuchs in unsere Gehwege hinein. Hier sind gemäß Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde die Eigentümer der Grundstücke, von denen der Bewuchs ausgeht, verantwortlich, für den entsprechenden Rückschnitt zu sorgen, damit Kinderwagen, Rollatoren und Fußgänger die Gehwege wieder sicher benutzen können. Ich könnte hierzu zahlreiche Beispielfotos aus unserer Gemeinde veröffentlichen, möchte aber erst die persönliche Ansprache vornehmen.
Mir widerstrebt es, hier direkt die Verbandsgemeindeverwaltung mit dem ordnungsbehördlichen Instrumentarium einzuschalten. Vielmehr sollte man auch mal den Mut haben, die betreffenden Grundstückseigentümer einfach und direkt anzusprechen. Vielleicht ist es nicht der bequemste Weg, aber sicherlich der hilfreichste, um eine Verbesserung zu erreichen.
Ich würde mich freuen, wenn dies nicht alles auf den Schultern der Gemeindeverwaltung und mit verwaltungsbehördlichen Zwangsmitteln ausgetragen werden muss, sondern einvernehmlich und miteinander erfolgt.In der Hoffnung, dass wir damit zu einem gemeinsamen und freundlichen Miteinander in unserer Gemeinde beitragen verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Frank Hastenteufel, 1. Beigeordneter
